Lieber                ,

vielen Dank für Ihre schnelle Rückmeldung!
Ihre Antworten auf die genannten Punkte sind sehr hilfreich. Zu den
einfacheren Themen habe ich unten direkt im Text geantwortet. Zu zwei
Punkten antworte ich ausführlich:

1. Änderungsmöglichkeiten bei Wiederholungsanträgen.
Es ist gut, dass Dokumente neu hochgeladen könnten - und es sollte
möglich sein, auch die Adresse zu ändern. Da falsch angegebene Adressen
ein direkter Ablehnungsgrund sind, ist es wichtig, dass Studierende dies
bei folgenden Anträgen korrigieren können, da sie ansonsten aufgrund
einer falschen Angabe von allen drei Monaten Förderung ausgeschlossen
sind. Hier ist nicht generell eine böse Absicht zu unterstellen, gerade
bei Studierenden gibt es öfter Diskrepanzen zwischen Melde- und
Wohnadressen, deren Bedeutung bei der ersten Antragstellung nicht
bewusst gewesen sein könnte.
Falls dies tatsächlich nicht technisch umzusetzen sein sollte (und dies
bitten wir nochmal zu prüfen), müsste eine Möglichkeit gefunden werden,
dass diese Studierenden dann keinen Wiederholungs-, sondern einen
Neuantrag stellen können. Da wir nicht gegen die geltenden Regeln
verstoßen wollen (doppelte Anträge werden sofort abgelehnt), müssten wir
uns hierzu abstimmen. Wir freuen uns auf Ihre Rückmeldung und einen
entsprechenden Vorschlag

2. Umgang der STW mit der etwaigen Steuerpflicht für die
Bearbeitungspauschale
Wie in der VK besprochen, wird sich das BMBF nicht in die Abstimmung des
BMF mit dem DSW oder des DSW mit den STW einbringen; dies hat auch die
in der VK versprochene Rücksprache mit Herrn Wagner ergeben. Es könnte
für die STW hilfreich sein, wenn sie die Frage mit ihren örtlichen
Finanzämtern klären. Das liegt aber in der Verantwortung der STW.

Vielen Dank für die Übersendung der Pressemitteilung von Herrn MdB Brandenburg.
Wie versprochen, übermittle ich Ihnen anbei die Antworten an Frau MdB Gohlke, zu denen das DSW
auch zugeliefert hatte, mit herzlichem Dank für Ihre Unterstützung.

Mit besten Grüßen

Susanne v. Below

< ANHANG: 200715 SF 7 174-177 Gohlke.pdf (NICHT ENTHALTEN) >

On 20.07.20 17:53,                 wrote:
> On 20.07.20 13:27, Below von, Susanne /415 wrote:
>> Technische Probleme im Tool:
>> Für Juni hochgeladene Dokumente können für Juliantrag nicht ersetzt
>> werden. Dies ist insbesondere bei Anträgen, die im Juni wegen fehlender
>> oder falscher Dokumente abgelehnt wurden, problematisch. Hier werden
>> auch viele Schleifen zwischen den verschiedenen Telefonnummern
>> gedreht. So wäre es wichtig, dass dieses Problem so bald wie möglich
>> gelöst würden.
> Das Antragstool ist dahingehend angepasst, dass fehlende Dokumente
> hochgeladen bzw. falsche ersetzt werden können. Nicht änderbar sind
> persönliche Daten, die manuell eingegeben werden, z.B. die Adresse.
s.o.

>
>> Sind die sonstigen technischen Probleme beim Juliantrag für
>> Wiederholungsantragsteller gelöst?
> Die Probleme sind zwischenzeitlich gelöst. Dazu werden wir ein weiteres
> Erklär-Video fertigen.
Vielen Dank!

>
>
>> Administrative Punkte:
>> zwei StW haben noch immer keine Mittel abgerufen (Magdeburg und Potsdam)
> Wir können die beiden STW noch einmal ansprechen.
Das wäre hilfreich.

>
>> höhere Kosten durch NetQueues: Aufstockungsantrag durch DSW fehlt.
> kommt sobald wir uns mit Netqueues abgestimmt haben
>
>> Meilensteinplan durch Netqueues (einschließlich Nachnutzung) fehlt
> einen Meilensteinplan haben wir entgegen Ihrer Zusammenfassung des
> letzten VK nicht verabredet. Verabredet war, dass wir uns dazu Gedanken
> machen.
Hier kann die Abstimmung direkt zwischen            und Frau
Thielemann/Herrn Wagner erfolgen, der bereits informiert ist, auch über
die erforderlichen Unterlagen im Rahmen einer Zahlungsanforderung.

>
>> die erste Mittelumverteilung ist angestoßen, muss im Folgenden
>> beobachtet werden
>>
>> Bitte um Darstellung im Dashboard:
> wir haben Netques heute um entsprechende Darstellungen gebeten.
Vielen Dank! Ab wann stehen die Informationen zur Verfügung?

>
>>
>> Offene Fragen:
>> Grenzgänger: Mitteilung darüber, wie viele Personen betroffen sind
> wer soll das mitteilen? DSW hat dazu keine Daten, also BMBF.
Wir haben keine Informationen über Personengruppen, außer, wenn wir
Schreiben erhalten. Es wäre hilfreich, wenn Sie uns entsprechende
Mitteilungen von einzelnen STW weiterleiten könnten (gerne auch nur die
Anzahl entsprechender Fälle), sodass wir uns ein Bild über das Ausmaß
machen können. Danke!

>
>> Umgang der STW mit der etwaigen Steuerpflicht für die Bearbeitungspauschale
> Herr Wagner wollte dazu einen Vermerk fertigen. Demnach werden wir die
> STW darauf hinweisen, entsprechende Rückstellungen zu bilden.
s.o.

>
>> Im Tool gibt es weiterhin widersprüchliche Angaben zur Anzahl der im
>> Juni vollständig gestellten Anträge: in der Überschrift 82.380, im
>> Tortendiagramm mit den Stückelungen: 82.345. Auch diese Informationen
>> könnten evtl. in einer speziellen Seite zu bearbeiteten Anträgen (s.o.)
>> korrekt dargestellt werden.
> Klären wir.
Danke!