From: XXX
To: "Below von, Susanne /415" <Susanne.Below@bmbf.bund.de>
Cc: "Schwertfeger, Bettina /415" <Bettina.Schwertfeger@bmbf.bund.de>, "Greisler, Peter /41" <Peter.Greisler@bmbf.bund.de>, "Maelzer, Moritz /415" <Moritz.Maelzer@bmbf.bund.de>
Subject: Überbrückungshilfefonds - Nebenbestimmungen
Datum: 25.05.20, 12:12
Anhänge:
2020-05-25 NebenbestimmungenÜberbrückungshilfe.docx 1 (alt) Seite 17 bis 23 1 (neu) Seite 17 bis 23
image001.jpg

Liebe Frau von Below,

wir haben - wie Freitag besprochen - die Nebenbestimmungen über das
Wochenende intensiv geprüft. Sie finden sie mit Änderungsvorschlägen,
Kommentaren und Fragen zu Punkten, zu denen das BMBF gefordert ist, in
der Anlage.

Dabei sind uns einige Punkte aufgefallen, die formal-redaktionell nur
zum Teil passend sind, u.a. die Abgrenzung der Kontenstände bei 4.3. Wir
haben alle diese Punkte im beigefügten Formular im Änderungsmodus markiert.

Grundsätzlichen Klärungsbedarf sehen wir allerdings bei folgenden
Punkten: Vorbemerkungen (S.1) vorletzter Absatz, Pkt 3.1., Pkt. 5.5. und
Pkt 6.

Hierzu sind im Text Kommentare beigefügt.

Darüber hinaus haben die die SW noch um Klärung folgender Punkte gebeten:
* Dokumentations- und Aufbewahrungspflichten sowie
datenschutzrechtlicher Umgang mit diesen
* Zahlungsmodalitäten BMBF - STW (wöchentlicher Mittelabruf)
* Verwendungsnachweis/Abrechnung
Wir gehen davon aus, diese Punkte werden Sie im Zuwendungsbescheid
regeln, bitten hierzu aber noch um Hinweis.

Wegen der o.a. offenen Punkte bei den Nebenbestimmüngen bitten wir um
Rückmeldung.

Parallel sitzen wir an der Gestaltung des Fragebogens für das
Antragstool auf Basis der Regelungen in den Nebenbestimmungen, hierzu
hoffen wir Ihnen heute Nachmittag weitere Infos geben zu können.

Herzliche Grüße
                    
          

Deutsches Studentenwerk
Monbijouplatz 11
10178 Berlin

Back