Lieber Herr           ,

vielen Dank für den fruchtbaren Austausch. Herr Wagner und            konnten
im Nachgang noch weitere offene Fragen klären.

Ich füge Ihnen hier die - wie besprochen - überarbeitete Ausfüllhilfe
bei sowie Formulierungen für die Information an die Studierenden
(berücksichtigt/nicht berücksichtigt) und ein kurzes Memo unseres
Gesprächs. Die Dokumente sind ganz unten an diese Mail angehängt.

Zu Ihrer Frage, wer Einsichtsrechte in das IT-Tool erhalten sollte, kann
ich Ihnen heute mitteilen, dass dies aus dem BMBF sein werden:
* Herr Schüller
* Herr Greisler
* Aus 415: Frau von Below, Herr Mälzer, Herr Tom Evers, Frau Annika
Thielemann und ich
* Herr Wagner

Beste Grüße,

Bettina Schwertfeger

Memo - TK am 11.06.2020 - 11 Uhr bis 12.40 Uhr

TN DSW:                     
TN BMBF: Schwertfeger, von Below, Wagner

1. Rückmeldung NetQues -> Die Termine 15.06. (Start Online-Antragstool)
und 25.06. (Start Online-Bearbeitungstool) werden weiterhin bestätigt.

Heute soll es möglich sein, die Antragsmaske zur Probe anzuschauen und
sich durch die Felder zu clicken

Ab wie viel Uhr das Antragstool am 15.06. bundesweit einsatzfähig ist,
ist noch offen; DSW nennt "mittags" als Zeitfenster und meldet sich vor
Veröffentlichung der Pressemitteilung beim BMBF.

Die Pressemitteilung befindet sich in der Abstimmung, die
Kommunikation dazu erfolgt von LS 21 (Pressereferat) mit          (DSW)

2. Englische Fassung der FAQ in Langfassung (für Telemark) -> BMBF hat
diese vom Sprachendienst erhalten und wird im nächsten Schritt die
Homepage-FAQ, die zuletzt Freitag 05.06. aktualisiert wurden, erweitern.

3. Hotline -> BMBF informiert über den erfolgreichen Start der Hotline
am 09.06.

4. Einzelfragen der STW -> BMBF (Hr. Wagner) erhält derzeit eine Reihe
von Fragen der Studenten- und Studierendenwerke (STW) und klärt diese.
Eine aktuelle Frage aus SH zu Asylrecht u.a. wird von DSW aufgenommen.
(Ist erfolgt im Laufe des Tages)

5. Visual für Startpage -> BMBF informiert, dass dies erfolgreich
fertiggestellt und bereits von Hr. Evers mit            abgestimmt ist.

6. Datenschutz -> DSW informiert, dass es datenschutzrechtliche Fragen
derzeit final kläre.

7. Ausfüllhilfe -> Die vom BMBF am 10.06. übermittelte
Ausfüllhilfe/Hinweise zur Durchführung der Überbrückungshilfe wird
besprochen zu den Einzelthemen:

- Nachlieferung von Unterlagen (geklärt: dies ist möglich und die
Nachforderungen/-lieferungen sollen im IT-Tool gespeichert werden können)
- "kursorische Prüfung" bei auffälligen Kontobewegungen, die von Anfang
an durch Bearb. in den STW vorgesehen und verabredet war: DSW bittet
aufgrund von Fragen der STW um Hinweise zu Prüfungsumfang und -pflicht;
DSW schlägt eine feste Höhe vor (bspw. Kontobewegungen über 1.200 oder
1.300 Euro werden als auffällig bewertet und schließen einen Antrag
aus); dieser Vorschlag wird diskutiert und im Ergebnis abgelehnt.
Vereinbart ist eine kursorische Prüfung mit Fokus auf Auffälligkeiten ab
dem 27.05. (Bekanntwerden der 500 Euro-Grenze), die von Regelmäßigkeiten
abweicht, die sich i.ü. aus den eingereichten Kontoauszügen feststellen
lassen. BMBF übermittelt einen Textvorschlag, der dem telefonisch
Besprochenen und im Konsens Vereinbarten entspricht (s. Anlage d. Mail).
Bei Auffälligkeiten können die STW Nachforderungen erbeten und (s.o.)
diese im Tool hinterlegt werden.
- Schwärzungen in den eingereichten Unterlagen: Kontoauszüge mit
Schwärzungen gelten nicht als lückenlos i.S.d. Nebenbestimmungen. (s.
Text mit Kommentar in der Anl. der Mail)
- Überweisung des Zuschusses erfolgt nur auf das eigene dt. Konto des
Antragstellers/der Antragstellerin (Konsens)

8. Musterschreiben für Mitteilungen -> BMBF hat am Morgen eine
Stellungnahme zum Textentwurf des DSW gesendet. Diese wird besprochen,
kleinere Änderungen werden im Konsens vereinbart. Vereinbart als
weiteres Verfahren: BMBF sendet eine aktualisierte Textfassung (s.
Anlage d. Mail); DSW meldet sich ggf. per Mail im Änderungsmodus,
Klärung bilateral - falls notwendig - zw. Hr.            und Hr. Wagner.

9. IT-Tool und Leserechte -> BMBF übermittelt noch heute die Namen
derjenigen, die ein Leserecht enthalten sollen. (Ist in der
Übermittlungsmail des Memos enthalten.)