From: XXX <XXX@Studentenwerke.de>
To: "Greisler, Peter /41" <Peter.Greisler@bmbf.bund.de>
Cc:
Subject: AW: LFB
Datum: 07.05.20, 18:12
Mailthread
Anhänge:

Lieber Herr Greisler,

danke für Ihre Nachricht.

Zu dem von Ihnen angesprochenen kursierenden Gerücht, das BMBF würde
blockieren, kann ich nur noch einmal feststellen, die Quelle ist nicht
das DSW. Zumal ich die Zusammenarbeit mit Ihnen und Herrn Schüller -
trotz naturgemäß in der Sache liegender möglicher inhaltlicher Dissense
- immer als konstruktiv und vertrauensvoll angesehen habe und weiterhin
so betrachte. Insofern bitte ich Sie beide, sich im Hinblick auf die
nachfolgenden Anmerkungen ausdrücklich nicht angesprochen zu fühlen.

Gerade daher habe ich mich mit öffentlichen Äußerungen zur
Zusammenarbeit sehr zurückgehalten, obwohl ich durchaus berechtigte
Gründe hätte, schwer verärgert zu sein. So war
das DSW z.B. als Partner seitens des BMBF vor Ostern in keiner Weise informiert worden, dass
das BMBF für Gründonnerstag eine Pressekonferenz zur Vorstellung der Studierendenhilfen
angekündigt hatte. Dies war neben den bis dahin ungeklärten und der wohl auf Leitungsebene
nicht nachvollzogenen potenziellen Existenzgefährdung des DSW der ausschlaggebende Grund
für die Erklärung unserer Nichtbeteiligung am Gründonnerstag. Denn es war absehbar, dass
infolge der frohen Osterbotschaft die mail-Server der Studentenwerke übergelaufen wären,
obwohl überhaupt nichts klar war.

Auch war das Verhalten der Pressestelle im Hinblick auf die PM letzte
Woche nicht gerade vertrauensbildend. Gewünscht wurde ein Zitat für eine
PM wünscht, ohne - wie eigentlich üblich - uns die gesamte PM zur
Kenntnis zu geben. Auf der Basis von zwei Stichworten: zinslose Darlehen
und Zuschuss-Notfallfonds hin haben wir dann ein Zitat übersandt. Umso
überraschter waren wir dann, der Presse entnehmen zu dürfen, die
Zinsfreistellung gelte nur für die Auszahlungsphase.

Zum Sachverhalt will ich mich mit Ihnen nicht streiten, aber in dem LFB
heißt es:

"Neben der Hilfe über die KfW werden wir darüber hinaus dem Deutschen
Studentenwerk (DSW) 100 Millionen Euro für die Nothilfefonds der
Studentenwerke vor Ort zur Verfügung stellen. Mit diesem Zuschuss soll
denjenigen Studierenden in nachweislich besonders akuter Notlage
geholfen werden, die ganz unmittelbar Hilfe benötigen und keine andere
Unterstützung in Anspruch nehmen können. Die Nothilfefonds der
Studentenwerke sollen entsprechend durch Mittel Bundesministeriums für
Bildung und Forschung (BMBF) und in Kooperation mit dem DSW aufgefüllt
werden.“

Ob der KFW-Kredit möglicherweise als eine andere Unterstützung angesehen
wird, könnte aus der Antwort der Pressestelle an          geschlossen werden:

< Zitat aus der Mail vom 05.05.2020 von der BMBF-Pressestelle >

Aber lassen Sie uns jetzt dringend an der Sache arbeiten, damit
bedürftige Studierenden zu ihrer Nothilfe kommen.

Herzliche Grüße
               
          

Deutsches Studentenwerk
Monbijouplatz 11
10178 Berlin

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